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Menschenrechte im Iran © privat

Verschwindenlassen, Folter und andere Misshandlungen sind im Iran weit verbreitet und werden systematisch angewendet, ohne geahndet zu werden. Gerichte verhängen Körperstrafen, die der Folter gleichkommen, wie Auspeitschungen und Amputationen. Das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren wird systematisch verletzt. Die Todesstrafe dient als Mittel der politischen Unterdrückung. Recherchen von Amnesty International und dem Abdorrahman-Boroumand-Zentrum für Menschenrechte im Iran zeigen, dass die iranischen Behörden zwischen dem 1. Jänner und dem 30. Juni 2022 mindestens 251 Menschen hingerichtet haben. Frauen, LGBTI+ sowie Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten leiden nach wie vor unter Diskriminierung und Gewalt. Amnesty International hat Beweise dafür vorgelegt, dass die Inhaftierungen von europäischen Staatsbürger*innen durch den Iran in mindestens zwei Fällen eine Geiselnahme darstellen. Amnesty fordert alle betroffenen Staaten auf, den Geiselstatus von im Iran festgehaltenen Staatsbürger*innen zu untersuchen, darunter auch Österreich.

Die landesweiten Proteste, die durch den Tod der 22-jährigen Mahsa (Zhina) Amini am 13. September 2022 ausgelöst wurden, werden von den iranischen Behörden brutal niedergeschlagen. Amnesty International hat aufgedeckt, dass die oberste Militärbehörde im Iran die Kommandierenden der Streitkräfte aller Provinzen angewiesen hat, „mit aller Härte“ gegen Menschen vorzugehen. Mindestens 23 Kinder wurden bei der brutalen Niederschlagung von Protesten getötet.

Im ersten Halbjahr 2022 ließen die iranischen Behörden im Durchschnitt mindestens eine Person pro Tag hinrichten.

Diana Eltahawy, Expertin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International

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