Die humanitäre Krise infolge der katastrophalen Erdbeben in Syrien und der Türkei hat zu einer Verschlechterung der Menschenrechtslage in beiden Ländern geführt. Das zeigt Amnesty International mit einem Kurzbericht zu menschenrechtlichen Verpflichtungen im Rahmen der Katastrophenhilfe auf. In der Türkei kam es nach dem Erdbeben unter anderem zu Verhaftungen von Journalist*innen und Personen, die nur wegen ihrer Äußerungen in sozialen Medien festgenommen wurden, sowie zu Folter und mindestens einem Todesfall in Haft.
Der Amnesty-Bericht "A Human Rights Response to the February Earthquakes" beschreibt, wie eine Reihe von Menschenrechten verletzt wurden, nachdem das Erdbeben am 6. Februar die Türkei und den Nordwesten Syriens erschütterte: Das Recht auf Leben, der Schutz vor willkürlicher Verhaftung, das Verbot von Folter und anderer Misshandlung sowie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
Der Bericht zeigt unter anderem, dass in der Türkei in den ersten beiden Tagen nach dem Erdbeben über 90 Personen verhaftet wurden, darunter auch Journalist*innen und Personen, die allein aufgrund von Äußerungen auf Social Media festgenommen wurden. Personen, die in der Türkei wegen angeblicher Plünderungen festgenommen worden waren, wurden gefoltert. Mindestens eine Person ist in Haft gestorben.
Amnesty International hat glaubwürdige Berichte über verbale und körperliche Angriffe gegen syrische Geflüchtete in der Türkei erhalten. Berichten zufolge wurden auch syrische Geflüchtete aus Notlagern in der Türkei vertrieben, um Platz für türkische Überlebende zu schaffen.
In Syrien wurde der Zugang zu humanitärer Hilfe für bestimmte Regionen verweigert.
Die humanitären Krisen infolge der katastrophalen Erdbeben haben zu einer Verschlechterung der Menschenrechtslage sowohl in Syrien als auch in der Türkei geführt, indem sie bereits bestehende Schwachstellen noch verschärft haben.
Nils Muižnieks, Europa-Direktor von Amnesty International
"In Krisenzeiten ist es von entscheidender Bedeutung, dass der Schutz der Menschenrechte im Mittelpunkt der Reaktion steht. Es ist wichtig, dass die Behörden in jedem Land sicherstellen, dass die humanitäre Hilfe effektiv und gerecht geleistet wird und alle internationalen Menschenrechtsstandards eingehalten werden", sagt Nils Muižnieks, Europa-Direktor von Amnesty International.