Stoppt den Genozid in Gaza!
Unsere umfassenden Recherchen belegen, dass der Staat Israel Handlungen mit der Absicht verübt, palästinensisches Leben im Gazastreifen auszulöschen und diese den Kriterien eines Genozids entsprechen.
Schweigen fördert den Genozid in Gaza. Die anhaltende diplomatische Rückendeckung führt zu Straflosigkeit. Das Wegsehen zu vieler politischer Entscheidungsträger*innen weltweit bereitet den Nährboden für das aktuelle Vorgehen der israelischen Regierung, das über jede militärische Notwendigkeit hinausgeht.
Auch Österreich steht in der Pflicht. Als Vertragsstaat der Völkermordskonvention muss Österreich Genozid verhindern und bestrafen. Bisher zählt Österreich jedoch zu den wenigen Ländern in EU und UNO, die Kritik an der israelischen Kriegsführung ablehnend gegenüberstehen.
Wir fordern die österreichische Bundesregierung auf, nicht weiter wegzusehen und die Untätigkeit zu beenden!
Fordere die österreichische Bundesregierung auf, nicht weiter wegzusehen und den Genozid öffentlich anzuprangern!
Wir fordern von der österreichischen Bundesregierung
-
Waffenstillstand
In der direkten Zusammenarbeit mit anderen Staaten und auf internationaler Ebene auf einen sofortigen Waffenstillstand zu drängen.
-
Humanitäre Hilfe
Den Zugang zu humanitärer Hilfe sicherzustellen und ein Ende der Blockade Gazas zu fordern.
-
Rechenschaft
Dazu beizutragen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Die Entscheidungsträger*innen müssen die internationale Strafverfolgung unterstützen, anstatt sie öffentlich zu untergraben.
-
Waffenlieferungen stoppen
Dafür einzutreten, dass die Waffenlieferungen und technologische Unterstützung an den Staat Israel sofort gestoppt werden.
Die Einordnung Genozid
Die Untersuchung von Amnesty International zeigt auf, wie Israel durch seine Politik, Handlungen und Unterlassungen einen Völkermord an den Palästinenser*innen im Gazastreifen begangen hat und weiterhin begeht. Diese Einordnung haben wir nicht leichtfertig getroffen. Unsere Expert*innen haben über 200 Zeug*innen befragt, tausende Dokumente und Videomaterial analysiert. Die Beweise sind erdrückend. Israel begeht die in der Völkermordkonvention definierten Handlungen mit dem Vorsatz, Palästinenser*innen im Gazastreifen als Gruppe zu zerstören. Hierzu zählen Tötungen von Mitgliedern der Gruppe, die Verursachung schwerer körperlicher oder seelischer Schäden sowie das vorsätzliche Herbeiführen von Lebensbedingungen, die geeignet sind, die körperliche Zerstörung der Gruppe der Palästinenser*innen im Gazastreifen ganz oder teilweise herbeizuführen.
