Der 3. Mai 2024 ist der Tag der Pressefreiheit. Aus diesem Grund führt die Gruppe Wien eine Mahnwache auf dem Platz der Menschenrechte in Wien durch.
Wir setzen uns aus diesem Anlass für den Journalisten Belay Manaye in Äthiopien ein, der am 13. November 2023 in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba von uniformierten Polizist*innen und in Zivil gekleideten Sicherheitskräften festgenommen wurde. Bis heute wurde er weder vernommen noch über den Grund für seine Festnahme und Inhaftierung informiert. Es wird allerdings vermutet, dass der Journalist aufgrund seiner Berichterstattung über den Konflikt in der Amhara-Region in festgenommen wurde. Die Regierung hat im Rahmen des Ausnahmezustands, der als Reaktion auf den Konflikt in der Amhara-Region verhängt wurde, noch weitere Personen willkürlich inhaftiert. Belay Manaye und zwei weitere Journalisten, die wegen ihrer Arbeit unter dem Ausnahmezustand inhaftiert wurden, müssen unverzüglich und bedingungslos freigelassen werden.
Weiterhin machen wir auf die Situation von Makhabat Tazhibek-kyzy und Aike Beishekeeva in Kirgisistan aufmerksam, die unter Anklage stehen, weil sie Kritik an den Behörden geübt haben. Am 16. Januar durchsuchte die Polizei die Wohnungen von elf Journalist*innen, die für ihre frühere und aktuelle Mitarbeit bei Ayt Ayt Dese und Temirov LIVE bekannt sind, zwei unabhängigen Medienprojekten, die Korruptionsvorwürfe in Kirgisistan untersuchen. Zu ihnen gehören Makhabat Tazhibek-kyzy, die Chefredakteurin von Temirov LIVE, und Aike Beishekeeva, eine 23-jährige Faktencheckerin. Alle elf wurden im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungen festgenommen, bei denen es um angebliche "Aufrufe zu aktivem Ungehorsam [...] und zu Massenunruhen sowie Aufrufe zur Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger" geht und die auf einem in den Sozialen Medien veröffentlichten Video beruhen. Später wurden die Medienschaffenden angeklagt und in Untersuchungshaft überstellt. Im Falle einer Verurteilung drohen ihnen bis zu zehn Jahre Haft. Zwischen dem 12. März und 9. April wurden sechs Journalisten aus der Untersuchungshaft in den Hausarrest verlegt und ein Journalist unter Aufsicht freigelassen; die Anklagen gegen sie wurden jedoch nicht fallen gelassen. Makhabat Tazhibek-kyzy und Aike Beishekeeva sowie zwei weitere Journalisten befinden sich nach wie vor in Haft.
Diese Journalist*innen stehen stellvertretend für viele Journalis*innen auf der Welt.
Wir wollen uns gemeinsam für ihre Freilassung und gerechte Behandlung einsetzen, damit sie in Sicherheit und Unabhängigkeit arbeiten können.