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Illustration autonomer Waffensysteme © Amnesty International
Erfolg
UN-Resolution zu autonomen Waffensystemen angenommen
Seit Jahren fordert Amnesty: Autonome Waffensysteme (AWS) gehören verboten. Waffensysteme, die selbstständig Ziele auswählen und über Leben und Tod entscheiden, bedrohen die Menschenrechte. Unsere Forderungen sind klar: Völlig autonome Systeme müssen verboten, andere streng reguliert werden. Menschliche Kontrolle muss zwingend gewährleistet sein. Nach intensiver weltweiter Kampagnenarbeit zeigt unser Einsatz Wirkung. Die UN-Generalversammlung hat am 18. Oktober 2024 mit 161 Stimmen eine Resolution zu autonomen Waffensystemen angenommen. Diese schreibt eine verpflichtende Diskussion der Kritikpunkte an autonomen Waffensystemen vor.
Die Resolution über autonome Waffensysteme von Österreich wurde mit großer Mehrheit angenommen, nachdem zuvor einige NATO-Staaten und -Verbündete, wie die USA und Deutschland, damit gedroht hatten, sie nicht zu unterstützen. Doch auch diese Staaten kamen schlussendlich an Bord.
Die Resolution enthält zwar kein sofortiges Verbot oder spezifische Regulierungen für autonome Waffensysteme, schafft nun jedoch ein internationales Forum für weitere Diskussionen und Verhandlungen. Sie ist daher ein wichtiger Schritt in Richtung eines verbindlichen Abkommens, das autonome Waffensysteme effektiv reguliert oder verbietet.
Wir bleiben dran
Wir kämpfen weiter für ein verbindliches Abkommen, das autonome Waffensysteme stoppt, bevor sie Realität werden. Die nun beschlossene Resolution ist ein Erfolg auf dem Weg dorthin. Sie ist das Ergebnis der Arbeit von Amnesty-Sektionen und Organisationen auf der ganzen Welt, durch öffentliche Kampagnen, Lobbyarbeit bei Parlamentarier*innen und Regierungsvertreter*innen und die Zusammenarbeit mit den Aktivist*innen der Stop Killer Robots Koalition.
Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass die internationalen Menschenrechtsnormen sowohl in bewaffneten Konflikten als auch in konfliktfreien Situationen in den Diskussionen berücksichtigt werden und, dass auch Fragen, die sich unserer Einschätzung nach im Zusammenhang mit der Anwendung von AWS bei der Strafverfolgung und der Grenzsicherung ergeben werden, im Rahmen künftiger Regelungen berücksichtigt werden.
Vielen Dank an alle, die sich im vergangenen Jahr mit uns gemeinsam für die Regulierung autonomer Waffensysteme engagiert haben!