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© Julio Cortez / AP / picturedesk.com

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USA: Präsident Trump schürt durch seine Aussagen Gewalt in Washington

7. Jänner 2021

In seiner Rede am 6. Jänner und in verschiedenen Stellungnahmen, darunter auf Twitter, stachelte Präsident Trump seine Unterstützer*innen an. Diese stürmten daraufhin vergangene Nacht zu Tausenden das Kongressgebäude in Washington D.C.

Bob Goodfellow, stellvertretender Direktor von Amnesty USA, äußert sich dazu in einer Stellungnahme: „Jetzt müssen die USA Stellung beziehen. Präsident Trump hat seine Unterstützer*innen immer wieder zu Gewalt und Unruhen aufgerufen, was Auswirkungen auf Medienschaffende, Aktivist*innen, Glaubensgemeinschaften und andere hatte. So agiert kein Staatsoberhaupt mit der Verpflichtung, die Sicherheit der Menschen zu schützen. Alle Amtsträger*innen in den USA müssen Worte und Handlungen, die Hass und Einschüchterung schüren, deutlich verurteilen.

Die Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sind in Gefahr geraten.

Bob Goodfellow, stellvertretender Direktor von Amnesty International USA

Die Zuwendung des Präsidenten zu White Supremacists und gewalttätigen Gruppierungen hat das Chaos und die Gewalt, die wir gestern in Washington beobachten mussten, weiter angefacht. Die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte sind in Gefahr geraten. Amnesty International fordert alle Angehörige der Behörden in den USA dazu auf, die Menschenrechte zu respektieren und zu schützen – einschließlich des Rechts, frei von Gewalt, Einschüchterung und Rassismus zu leben", sagt Bob Goodfellow, und sagt weiter: 

„Amnesty International setzt sich für eine Welt ein, in der alle Machthaber*innen Gesetze und ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen einhalten und zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie dies nicht tun. In vielen Teilen der Welt haben wir gesehen, was es bedeutet, wenn Regierende Falschinformationen verbreiten und zu rassistischer und politischer Gewalt aufstacheln, um an der Macht zu bleiben. Die Welt beobachtet das wachsam, ebenso wie die über zehn Millionen Unterstützer*innen von Amnesty International." 

Amnesty International fordert den US-Präsidenten zur Deeskalation auf. Die Organisation appelliert zudem an den Präsidenten und seine Regierung, nur vertrauenswürdige Informationen zu verbreiten und sich gegen falsche und irreführende Aussagen zu stellen. Die Regierung muss ausserdem alles in ihrer Macht Stehende tun, um Ausschreitungen und Angriffe durch gewaltätige Gruppierungen zu verhindern und zu verurteilen.

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