Staats- und Regierungschefs setzen Menschenrechte außer Kraft

Recht auf friedlichen Protest außer Kraft gesetzt und Frauenrechte beschnitten

2017 erlebte die Welt eine Welle der Zurückdrängung von Menschenrechten. Auf der ganzen Welt setzten Regierungen das Recht der Menschen auf friedlichen Protest außer Kraft; Frauenrechte wurden in den USA, Russland und Polen beschnitten.

Von Venezuela bis Tunesien erlebten wir stark wachsende Unzufriedenheit bei der Bevölkerung, als den Menschen Zugang zu Nahrung, sauberem Wasser, Gesundheitsversorgung und Obdach verwehrt wurde.

Regierungschef*innen reicher EU-Staaten, der USA und Australien wandten sich in der weltweiten Flüchtlingskrise einem Ansatz zu, der von Herzlosigkeit geprägt ist: Sie sehen Flüchtlinge nicht als Menschen mit Rechten an, sondern als Problem, das es abzuwenden gilt.

In diesem Klima droht vom Staat geschürter Hass Diskriminierung gegen Minderheiten zum Mainstream zu machen. Fremdenfeindliche Slogans beim nationalistischen Marsch in Warschau und Schikanen gegen LGBTI-Communities in Tschetschenien, Ägypten und anderorts zeigten, wie die offene Befürwortung von Intoleranz um sich greift.

Es gibt eine ganzen Reihe an schockierenden Geschichten. Besonders grausam waren die Berichte über ethnische Säuberungsaktionen, die das myanmarische Militär an der Rohingya-Bevölkerung verübte. Die Geschichten, die unsere Forscher*innen sammelten, waren herzzerreißend.

Da sich nur wenige Staats- und Regierungschefs öffentlich für die Wahrung der Menschenrechte stark machten, blieben Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, die in Myanmar, im Irak und anderorts begangen wurden, ungeahndet und machten die Welt so zu einem gefährlicheren Ort.