Mein Besuch im Geflüchtetenlager Lipa: Viele Eindrücke – und eine Frage

Als Petar Rosandić (Spitzname Pero), alias Kid Pex, für das Geflüchtetenlager Lipa den Begriff „Guantánamo“ verwendete, war ihm die Aufmerksamkeit der österreichischen Öffentlichkeit – und des in Wien ansässigen International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) sicher. Das ICMPD klagte Rosandić wegen der Verwendung dieses Begriffs – und verlor. Die Klage wurde mit dem Hinweis auf die in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerte Meinungsäußerungsfreiheit abgewiesen.

Pero ist ein Tausendsassa. Wiener, Kroate, Musiker, Journalist und seit einigen Jahren hauptberuflich Menschenrechtsaktivist und Gründer der Nichtregierungsorganisation „SOS Balkanroute“, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, in Bosnien und Herzegowina, auf der berüchtigten „Balkanroute“, humanitäre Hilfe zu leisten und auf die Situation von Geflüchteten und Migrant*innen in dem kleinen Land aufmerksam zu machen.

Wir als Amnesty International Österreich haben damals eine Prozessbeobachtung durchgeführt und geholfen, die Einschüchterungsklage von ICMPD auch in der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Es war deswegen eine sehr einfache Entscheidung, als Pero mich gefragt hat, ob wir von Amnesty International Österreich ihn zum Lager Lipa begleiten wollen, um uns ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Nicht nur, weil ich die Arbeit von SOS Balkanroute unterstützenswert finde, sondern auch, weil ich wissen wollte, wie dieses berüchtigte Camp Lipa, das ich bis dato nur aus Medienberichten kannte, tatsächlich aussieht, woher die Menschen kommen, die dort untergebracht sind und ob es tatsächlich eine von Österreich maßgeblich mitfinanzierte Hafteinrichtung ohne Rechtsgrundlage gibt.

Ende Mai war es dann soweit. Gemeinsam mit dem Völkerrechtsexperten Ralph Janik und dem bekannten Aktivisten Daniel Landau, sind wir für drei Tage nach Bihać gereist. Bihać ist eine 40.000-Einwohner-Kleinstadt im Nordwesten Bosniens, nahe der kroatischen Grenze und direkt am Fluss Una gelegen.

Faustschläge, Hundebisse und weggenommene Schuhe

Seit einigen Jahren ist Bihać eine jener Städte in Bosnien und Herzegowina, die von Geflüchteten und Migrant*innen als Transitzone auf dem Weg in die Europäische Union genutzt wird.

Direkt nach unserer Ankunft in der Stadt haben wir zunächst die von SOS Balkanroute aufgebaute und mittlerweile von der österreichischen Diakonie betriebene Gemeinschaftsküche besucht. Aus dieser Küche, die von österreichischen Spendengeldern finanziert wurde, hat man 2019 eine Zeitlang das Lager Lipa mit Essen beliefert. Mittlerweile hat Lipa selbst eine Kantine und die Gemeinschaftsküche steht sozial benachteiligten Familien aus Bihać zur Verfügung. Wir hatten dort gleich die Gelegenheit, Gespräche zu führen mit Menschen, die seit Monaten in der Stadt sind und immer wieder beim Versuch, über die kroatische Grenze in die EU zu gelangen, abgewiesen wurden. Die Herkunftsländer der Personen waren sehr unterschiedlich: Syrien, Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten. Ihre Geschichten waren allerdings ähnlich. Alle waren auf der Suche nach einem Leben mit Perspektiven, auf der Suche nach Arbeit, von der man leben kann, auf der Suche nach bürgerlichen Freiheiten.

Wir haben alle, die dazu bereit waren, nach ihren Erfahrungen mit Pushbacks an der kroatischen Grenze befragt. Zwei junge Marokkaner, beide eindeutig minderjährig, haben uns Fotos und Videos gezeigt von ihren eigenen Verletzungen und jenen ihrer Begleiter.

Lager Lipa: Ein Gefängnis, das nie in Betrieb ging

Am zweiten Tag unseres Aufenthalts in Bihać konnten wir das Geflüchtetenlager Lipa, etwa 25km außerhalb der Stadt besuchen. Wir hatten im Vorfeld um eine Genehmigung angesucht und wurden bei dem Besuch vom bosnischen Menschenrechtsminister Sevlid Hurtic begleitet, ein ausgesprochener Kritiker des Lagers.

Lipa ist nur über eine Art Wanderweg, eine Straße voller Schlaglöcher und ohne jegliche Beschilderung zu erreichen. Das Lager liegt auf einem Hügel, umgeben von einem mit Minenwarnschildern versehenen Wald. Nach dem Jugoslawienkrieg 1992-1995 fanden in der Region zwar Entminungsarbeiten statt, jedoch nicht weitflächig genug.