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EU-Afghanistan-Forum: Evakuierung ist immer noch möglich

7. Oktober 2021

Anlässlich des EU-Forums zum Thema Schutz für gefährdete Afghan*innen, das heute stattfindet, ruft Amnesty International die EU und die weiteren teilnehmenden Staaten Großbritannien, USA und Kanada auf, gefährdete Afghan*innen aus Afghanistan und den Nachbarländern zu evakuieren und aufzunehmen.

 

Die Sorge um die Menschen in Afghanistan, um ihr Schicksal und ihre Zukunft ist groß. Der öffentlichen Zustimmung zu Evakuierungs- und Resettlement-Maßnahmen muss nun politisches Handeln folgen.

Eve Geddie, Direktorin des EU-Büros von Amnesty International

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Fordere mit Amnesty, der asylkoordination und weiteren Organisationen, dass jetzt sichere Ausreisemöglichkeiten für Afghan*innen freigehalten werden müssen und die Evakuierung jener, die unmittelbar an Leib und Leben bedroht sind.

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"Die EU-Länder tragen eine große Verantwortung für Afghan*innen, die vor den Taliban fliehen. Ihre Evakuierung ist immer noch möglich, und die EU-Länder müssen alles in ihrer Macht Stehende tun, um sie über die Landesgrenzen in Sicherheit zu bringen. Das Leben tausender Frauen und Männer, die sich in ihrem Land für die Förderung und Verteidigung der Menschenrechte, für Gleichberechtigung und Rechtsstaatlichkeit einsetzten, hängt nun davon ab, ob andere Länder tätig werden und ihre Evakuierung in die Hand nehmen“, sagte Eve Geddie, Direktorin des EU-Büros von Amnesty International.

Amnesty International hat die am Forum teilnehmenden Länder schriftlich dazu aufgefordert, ihre Bemühungen zu verstärken, um die Evakuierung von Frauenrechtsaktivist*innen, Menschenrechtsverteidiger*innen, zivilgesellschaftlichen Aktivist*innen, Akademiker*innen, Journalist*innen, marginalisierten Gruppen und anderen Personen sicherzustellen, denen Vergeltungsmaßnahmen der Taliban drohen.

Seit ihrer Machtübernahme in Afghanistan am 15. August haben die Taliban straflos Menschenrechtsverletzungen begangen. Ein aktuelles Briefing von Amnesty International, der Internationalen Föderation für Menschenrechte und der Weltorganisation gegen Folter dokumentiert die Unterdrückung der Rechte von Frauen und Mädchen, die Einschüchterung von Menschenrechtsverteidiger*innen, eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit, Repressalien gegen ehemalige Regierungsmitarbeiter*innen und mögliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht. Es gab gezielte Tötungen von Personen, die früher für die Regierung gearbeitet hatten sowie Berichte über Morddrohungen gegen Familienangehörige von Geflüchteten. Außerdem wird Frauen und Mädchen – trotz gegenteiliger öffentlicher Beteuerungen der Taliban – der Zugang zu Bildung, Arbeit, Sport und politischem Engagement verwehrt.

Verschiedene Staaten haben sich bereits zu jährlichen Resettlement-Quoten verpflichtet. Die Evakuierungen von Afghan*innen müssen jedoch zusätzlich zum Resettlement erfolgen und dürfen nicht auf die jährlichen Quoten angerechnet werden, da die Zahl der zugesagten Plätze ohnehin bereits begrenzt ist.

Die Zeit drängt, und die am Forum teilnehmenden Länder müssen alles Notwendige tun, um die Menschen aus Afghanistan zu bringen – sei es durch die Befreiung von der Visumspflicht, die Ausstellung von Notreisedokumenten für Menschen ohne Reisepass oder durch die Beschleunigung der Visumsbearbeitung. So könnten die Evakuierungen und die Familienzusammenführungen in Europa an Fahrt aufnehmen.

Eve Geddie, Direktorin des EU-Büros von Amnesty International

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